Comba gewinnt Patentverletzungsklage und erhält Schadensersatz von Huisu

HONGKONG SAR – Media OutReach [5] – 22. Dezember 2021 – Comba Telecom Systems Holdings Limited [6] („Comba Telecom“ oder „die Gruppe“, SEHK-Börsenkürzel: 2342), ein weltweit führender Anbieter von Drahtlos-Lösungen, hat in seinem Rechtsstreit gegen Guangdong Huisu Telecommunication Tech Inc. („Huisu“) einen bedeutenden Erfolg erzielt. Ein früheres Urteil des Guangzhou Intellectual Property Court (das „Gericht“) stellte fest, dass Huisu vorsätzlich das Patent von Comba für die Technologie der ferngesteuerten elektrischen Neigung (Remote Electronical Tilt, „RET“) bei Antennen verletzt hat, und verpflichtete Huisu, jede Verletzung zu unterlassen und Comba für die erlittenen finanziellen Verluste zu entschädigen.

Das Gericht entschied, dass Huisu die Verletzung unterlassen muss; dieses Urteil gegen Huisu schützte das Recht von Comba während der Laufzeit des geltend gemachten Patents von Comba. Die Laufzeit der von Comba geltend gemachten Patente reicht bis zum Jahr 2034. Huisu wäre bis Mai 2034 am Verkauf seiner patentverletzenden Antennenprodukte gehindert.

Darüber hinaus stellte das Gericht fest, dass Huisu seine patentverletzenden Antennenprodukte nutzte, um sich großvolumige Ausschreibungsprojekte zu sichern, und von 2018 bis 2019 durch seine verletzenden Handlungen weiterhin rechtswidrige Gewinne erzielte; es entschied daher, dass die vorsätzliche Verletzung durch Huisu Schadensersatz rechtfertigt. Alle im Urteil des Gerichts angeordneten Rechtsfolgen sind bis zur Entscheidung über die Berufung ausgesetzt.

„Wir freuen uns, dass das Gericht unsere legitimen Rechte anerkannt hat. Comba-Produkte mit dem RET-Technologiepatent wurden in viele Länder und Regionen weltweit verkauft. Dieses RET-Design, das die Antennenprodukte von Comba auszeichnet, wird von unseren weltweit führenden Kunden sehr geschätzt. Comba widmet sich Innovationen bei leistungsstarken und kosteneffizienten Produkten. Deshalb ist es entscheidend, dass wir unsere engagierte Arbeit und unsere Investitionen in Forschung und Entwicklung schützen“, sagte Frau Annabel Huo, Executive Director, Senior Vice President der Gruppe und President von Comba Telecom International. „Die in diesem Rechtsstreit zugesprochenen Rechtsfolgen unterstreichen die wertvollen Innovationen von Comba in der Branche und erfüllten die wichtige Funktion, weitere Verletzungen abzuschrecken.“

Über Comba Telecom Systems Holdings Limited: Comba Telecom ist ein weltweit führender Anbieter von Drahtlos-Lösungen mit eigenen Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen, eigener Fertigungsbasis sowie eigenen Vertriebs- und Serviceteams. Das Unternehmen bietet seinen Kunden weltweit ein umfassendes Angebot an Produkten und Dienstleistungen, darunter Antennen und Basisstations-Subsysteme, Netzwerksysteme, Services und drahtlose Übertragung. Mit Hauptsitz in Hongkong und Fertigungsstätten sowie Forschungs- und Entwicklungszentren in China bietet Comba Telecom Kunden in mehr als 100 Ländern und Regionen weltweit Lösungen für die drahtlose Kommunikation und Informationsanwendungsdienste. Comba Telecom wurde im November 2019 in den MSCI Hong Kong Small Cap Index aufgenommen. Darüber hinaus wurde das Unternehmen im September 2020 als Bestandteil des Hang Seng Composite SmallCap Index, des Hang Seng Internet & Information Technology Index und weiterer Indizes der Hang-Seng-Familie sowie des China-Hong Kong Stock Connect im Rahmen des Shenzhen-Hong Kong Stock Connect aufgenommen. Weitere Informationen finden Sie unter: www.comba-telecom.com [6].

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