Innovation beschleunigen: die Patentprüfung in Thailand straffen

Das Patentierungsverfahren ist seit langem als langes Warten bekannt. Anmelder brauchen nicht nur eine Erfindung, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist, sondern auch die Geduld eines Heiligen, um dieses Spiel zu gewinnen.

Weil Patente komplexe Rechtsdokumente sind, bedarf es eines langwierigen Prüfungsverfahrens, das oft mehrere Jahre dauert. Wer jedoch Patentschutz in mehreren Ländern anstrebt, kann das Verfahren beschleunigen, indem er die Arbeit des ersten Patentamts nutzt und so die Gesamtdauer der Patentverfahren verkürzt. In diesem Artikel stellen wir einige dieser Lösungen für in Thailand eingereichte Patentanmeldungen vor.

In Thailand gibt es drei Wege, die Patentprüfung zu beschleunigen:

Patent Prosecution Highway (PPH):

Das PPH-Programm beruht auf einem bilateralen Abkommen zwischen dem thailändischen Patentamt und dem Japanischen Patentamt (JPO). Im Rahmen dieses Programms kann die zuerst eingereichte Patentanmeldung, die die Zulässigkeitskriterien erfüllt, im beschleunigten Verfahren geprüft werden. Dieses Programm verkürzt die Zeit bis zur Patentierung wirksam, wobei ab dem Datum der Antragstellung bis zum Erhalt des ersten amtlichen Bescheids des thailändischen Patentamts mit 6 bis 8 Monaten zu rechnen ist. Nach den verfügbaren Daten des Department of Intellectual Property (DIP) wurden seit 2014 über 703 erteilte Anmeldungen unter dem PPH geführt, von denen mehr als 50 % innerhalb von fünf Jahren erteilt wurden.

Zu den Anforderungen und Kosten der Teilnahme am Programm gehört die Einreichung von:

• einer vollständigen Kopie der entsprechenden japanischen Patente samt englischen Übersetzungen.
• Kopien aller Amtsbescheide und Prüfungs-/Recherchenberichte, die während des Verfahrens der entsprechenden japanischen Anmeldung ergangen sind, ebenfalls mit englischen Übersetzungen.

Für die Teilnahme am PPH-Programm fällt keine amtliche Gebühr an. Zu beachten ist jedoch, dass dieses Programm darauf beschränkt ist, japanische Patentrecherche- und Prüfungsergebnisse in thailändischen Patentanmeldungen zu verwenden.

ASEAN Patent Examination Cooperation (ASPEC):

ASPEC, eingeführt am 27. August 2019, ist ein Kooperationsprogramm zwischen neun ASEAN-Mitgliedstaaten, ausgenommen Myanmar. Dieses Programm erleichtert die Arbeitsteilung zwischen Mitgliedstaaten, deren Patentanmeldungen durch die Pariser Verbandsübereinkunft verbunden sind. Durch die Einreichung eines Antrags auf Teilnahme am ASPEC-Programm kann der Anmelder entsprechende Patente in anderen teilnehmenden Ländern erhalten, die dem Prüfer dann als nützlicher Beleg dienen, um die Recherche- und Prüfungsergebnisse zu berücksichtigen, wodurch doppelte Verfahren verringert werden. Dieses Programm verkürzt die Prüfungsdauer erheblich, in der Regel auf etwa 6 bis 9 Monate. Nach Statistiken der ASEAN Intellectual Property Association (ASEANIP) wurden bis Dezember 2022 etwa 300 Anträge beim thailändischen Patentamt als zweitem Amt gestellt, von denen die Mehrheit angenommen wurde. Berichten zufolge stimmten 97 % der Prüfer den Prüfungsergebnissen des ersten Amts zu, was zu einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von rund 8 Monaten führte. Zu beachten ist jedoch, dass die tatsächliche Dauer des Patentverfahrens je nach Komplexität des jeweiligen Falls und anderen Faktoren weiterhin variieren kann.

Um am ASPEC-Programm teilzunehmen, müssen Anmelder einreichen:

• eine vollständige Kopie der entsprechenden Anmeldung bzw. des entsprechenden Patents samt englischer Übersetzung.
• Kopien aller Amtsbescheide und Prüfungs-/Recherchenberichte, die während des Verfahrens der entsprechenden Anmeldung bzw. des entsprechenden Patents ergangen sind.
• und Kopien der vom Prüfer genannten Entgegenhaltungen. Zu beachten ist, dass auch PCT-Anmeldungen an diesem Programm teilnehmen können.

Einreichung entsprechender erteilter Patente bevorzugter Patentämter:

Ein weiterer üblicher Weg, Patentanmeldungen in Thailand zu beschleunigen, ist die Einreichung entsprechender Patente, die von bevorzugten Patentämtern wie dem USPTO, dem EPA, dem JPO und dem australischen Amt für geistiges Eigentum erteilt wurden. Bei diesem Ansatz kann sich der inländische Prüfer bei der Prüfung der Patenterteilung in Thailand auf Berichte und Feststellungen zu den entsprechenden Patenten stützen. Anmelder können das entsprechende Patent zusammen mit dem Antrag auf Sachprüfung einreichen, sobald die Anmeldung veröffentlicht ist.

Zu den erforderlichen Unterlagen für diesen Weg gehören:

• eine vollständige Kopie des entsprechenden Patents samt englischer Übersetzung.
• Kopien aller Amtsbescheide und Prüfungs-/Recherchenberichte, die während des Verfahrens der entsprechenden Anmeldung bzw. des entsprechenden Patents ergangen sind (englische Übersetzungen von Auszügen sind zulässig).
• Kopien der vom Prüfer genannten Entgegenhaltungen.

Zu den amtlichen Gebühren für diesen Weg zählen der Antrag auf Sachprüfung (250 THB) und die Einreichung des entsprechenden Patents sowie die Änderung der Patentansprüche (50 THB).

Das stellt Anmelder beim Vergleich dieser Wege und bei der Entscheidung, welchen sie für ihre Anmeldung wählen sollen, vor eine Herausforderung. Vor diesem Hintergrund erlaubt der Mechanismus des bestehenden Programms, Recherchenergebnisse von vornherein vorzulegen. Von diesem Ansatz wird erwartet, dass er die Kosten senkt und den gesamten Zeitplan der Anmeldung beschleunigt.

Wichtig ist, dass die Programme PPH und ASPEC zwar darauf ausgelegt sind, die Dauer des Patentverfahrens zu verkürzen, die tatsächliche Dauer jedoch je nach Komplexität des jeweiligen Falls und anderen Faktoren weiterhin variieren kann.

Im Rahmen dieser alternativen Programme und Wege ist es ratsam, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen, um Verzögerungen im Verfahren zu vermeiden. Dazu gehören die Prüfung der Patentfähigkeit der Erfindung, eine Patentrecherche vor der Anmeldung, die Sicherstellung, dass die Formalunterlagen den örtlichen Vorschriften entsprechen, und die Beachtung der örtlichen Richtlinien für die Einreichung. Da Patente das IP-Portfolio eines Unternehmens erheblich beeinflussen oder sogar bei der Due Diligence für Transaktionen eine Rolle spielen können, empfiehlt es sich, Experten wie Patentanwälte hinzuzuziehen, um das Verfahren richtig zu steuern.

Pressemitteilung: KASS Kommunikation bei KASS International Sdn Bhd KASS International ist eine etablierte Kanzlei für geistiges Eigentum, die eine Komplettlösung für IP-Angelegenheiten in Malaysia, Südostasien und weltweit anbietet.