SINGAPURS 10-JAHRES-PLAN FÜR DAS WACHSTUM BEIM GEISTIGEN EIGENTUM

Singapur hat am 26. April 2021 einen Plan vorgestellt, der seine laufenden und künftigen Bemühungen aufzeigt, ein globaler Standort für Unternehmen mit Investitionen in immaterielle Vermögenswerte und geistiges Eigentum zu bleiben.

Singapur hat am 26. April 2021, dem Welttag des geistigen Eigentums, einen 10-Jahres-Plan mit dem Namen Singapore Intellectual Property Strategy 2030 (SIPS 2030) vorgestellt. SIPS 2030 soll dazu beitragen, Singapurs Stellung als globaler Standort für immaterielle Vermögenswerte (IA) und geistiges Eigentum (IP) zu festigen.

SIPS 2030 baut auf dem IP Hub Master Plan auf, der erstmals 2013 veröffentlicht und 2017 aktualisiert wurde. Zu den beispielhaften Erfolgen des IP Hub Master Plan zählen die Einführung der mobilen App „IPOS Go“, der weltweit ersten mobilen Anwendung für die Markenanmeldung, die Einführung von Bildungsprogrammen zum geistigen Eigentum, um das Reservoir an lokalem Fachwissen zu erweitern, sowie der Aufbau des Schieds- und Mediationszentrums der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), des einzigen außerhalb des WIPO-Hauptsitzes in Genf.

Unter SIPS 2030 will Singapur seine Politik proaktiv überprüfen, um technologische Fortschritte zu unterstützen, insbesondere in aufstrebenden Bereichen wie Big Data, künstlicher Intelligenz und Blockchain. Im Rahmen dieser Überprüfung hat das Intellectual Property Office of Singapore (IPOS) eine Forschungskooperation mit dem Centre for AI and Data Governance der Singapore Management University (SMU) und der Infocomm Media Development Authority begonnen, um die Ansichten der wichtigsten Interessengruppen einzuholen.

Darüber hinaus soll Singapurs Position als globaler Knotenpunkt für Asien weiter gestärkt werden. Das IPOS hat Vereinbarungen zum Patent Prosecution Highway (PPH) mit den USA, Europa, China, Japan und Südkorea (allgemein als IP5 bezeichnet) geschlossen. Es ist zudem mit mehr als 30 weiteren IP-Märkten weltweit verbunden, darunter neun ASEAN-Mitgliedstaaten, Mexiko, Brasilien und mehr als 20 teilnehmende Staaten des Global-PPH-Netzwerks.

Zudem will Singapur die Kontaktpunkte der gesamten Regierung nutzen, um den Zugang von Unternehmen zu Beratung und Dienstleistungen rund um immaterielle Vermögenswerte und geistiges Eigentum zu verbessern. So soll beispielsweise eine unternehmensorientierte Online-Plattform namens „IP Grow“ entstehen, die Unternehmen hilft, Herausforderungen im Zusammenhang mit IA/IP auf ihrem unternehmerischen Weg zu erkennen und sie mit den passenden Dienstleistern und Lösungen zu verbinden. Über die Plattform wird innerhalb und außerhalb Singapurs ein Netzwerk von Fachleuten für IA/IP im gesamten Innovationsökosystem aufgebaut.

Ferner wird Singapur Unternehmen mit SIPS 2030 dabei unterstützen, den Wert ihrer IA/IP zu erschließen und zu maximieren. Im Rahmen von SIPS 2030 werden IA/IP- und Technologieplattformen eingerichtet, um Transaktionen mit IA/IP zu erleichtern, indem Unternehmen fertige Technologien und IA/IP zur Verfügung gestellt werden. Singapur wird außerdem proaktiv Daten zu IA/IP-Transaktionen erfassen, um mehr Transparenz zu schaffen. Um kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zu helfen, wird Singapur mit Partnern wie Banken und Risikokapitalfonds zusammenarbeiten, um eine stärkere Würdigung und eine Bewertung von IA/IP zu fördern, die die zugrunde liegenden Risiken und Chancen der Finanzierung innovationsgetriebener Unternehmen besser widerspiegelt. Singapur prüft beispielsweise, die Bewertung von IA/IP in die verschiedenen Unternehmensfinanzierungsprogramme einzubeziehen, um die Due-Diligence-Prüfung bei der Kapitalbeschaffung zu unterstützen.

Um das angestrebte Innovationsökosystem zu ergänzen, wird Singapur einschlägige Praxisstandards und Leitlinien für die Bewertung von IA/IP einführen. Es wird ein internationales Gremium für die IA/IP-Bewertung anführen, damit die Standards und Leitlinien international breit übernommen werden können. Darüber hinaus wird das IPOS mit der Accounting and Corporate Regulatory Authority (ACRA) und der Privatwirtschaft zusammenarbeiten, um einen wirksamen Rahmen für die Offenlegung von IA/IP einzuführen, der Unternehmen in Singapur hilft, den Wert ihrer IA/IP besser zu vermitteln.

Als zusätzliche Maßnahme, damit SIPS 2030 reibungslos umgesetzt wird, bildet Singapur qualifizierte Fachkräfte im Management von IA/IP aus, die Unternehmen dabei helfen, ihre IA/IP zu verwalten und daraus Wert zu schöpfen sowie Geschäftschancen zu nutzen. Es richtet fortlaufend neue Schulungsprogramme zu IA/IP ein und entwickelt einen nationalen Standard für das Management von IA/IP.

Bei einem globalen IA-Wert auf einem Rekordhoch von 65,7 Billionen US-Dollar wird SIPS 2030 Singapur helfen, ein günstigeres Umfeld für Unternehmen zu werden, um ihre IA/IP zu schützen, zu verwalten und zu handeln.

Autoren: Dr. He Jingxi (PATENT SCIENTIST) Choo Chiou Yu (PRINCIPAL, DIRECTOR SINGAPORE, CHEMICAL/LIFE SCIENCES LEADER ASIA)

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