Taiwan Tech Arena feiert fünfjähriges Bestehen

Der Technologie-Inkubator Taiwan Tech Arena wurde 2018 vom Kabinett gegründet. Sein Ziel war es, chiporientierte Start-ups zu fördern und internationale Talente für Taiwan zu gewinnen, indem das Investitionsumfeld für Start-ups optimiert und Programme zur Förderung des Unternehmertums junger Menschen und der regionalen Belebung geschaffen werden. Das Kabinett hat mehr als 90.000 Anträge auf Gründerdarlehen für junge Unternehmer genehmigt und junge Start-ups dabei unterstützt, Finanzierungen von mehr als 73,5 Milliarden NT-Dollar zu erhalten. Mit dieser Hilfe sind mehr als 700 Start-ups entstanden, in Bereichen wie künstliche Intelligenz (KI), Software und Gesundheitsanwendungen.

Die Organisation schlägt über den National Science and Technology Council (NSTC) faktisch die Brücke zwischen Wissenschaft und Privatwirtschaft. Im nächsten Jahr plant die Regierung den Start des Chip-Driven Taiwanese Industrial Innovation Plan. Indem er Unternehmer aktiv beim Schutz ihres geistigen Eigentums unterstützt, wird der Plan neue Initiativen auf den Weg bringen, um die Verbindungen zu anderen Ländern zu stärken und industrielle Innovation zu fördern, während Taiwans industrielle Lieferketten integriert werden. Der 10-Jahres-Plan will Taiwans Stärken bei Halbleitern nutzen, um Durchbrüche in Sektoren rund um Ernährung, Medizin, Wohnen, Verkehr, Bildung und Unterhaltung voranzutreiben. Derzeit herrscht unter Investoren große Begeisterung für ChatGPT, und tatsächlich hat das Potenzial für Patente in Halbleitertechnologien und softwarebezogenem Design der Branche einen Schub an Optimismus verliehen. Taiwan erhöht die Ausgaben für Forschung und Entwicklung: Eine vom Wirtschaftsministerium organisierte Studie für den Zeitraum 2012 bis 2021 zeigte, dass taiwanische Unternehmen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung 2021 auf einen Rekordwert von 820,6 Milliarden NT-Dollar beschleunigt haben. Ein Großteil der Forschung und Entwicklung wurde von Halbleiterunternehmen vorangetrieben.

Die Ausgaben stiegen um 14,2 % gegenüber 718,8 Milliarden NT-Dollar im Jahr 2020, was das schnellste Tempo seit Beginn der Aufzeichnungen war. In den 10 Jahren seit 2012 haben die heimischen Unternehmen ihre F&E-Ausgaben mit einer jährlichen durchschnittlichen Wachstumsrate von 7 % ausgeweitet. Gemessen am BIP lagen die Ausgaben 2021 bei 3,8 %, ein Plus von 0,2 % gegenüber 2020. Das bedeutet, dass Taiwan 2021 unter den großen Volkswirtschaften der Welt am dritthöchsten für F&E ausgab und damit die 3,5 % der USA, Japan mit 3,3 % und Deutschland mit 3,1 % übertraf. 2021 lag Israel mit F&E-Investitionen von 5,7 % seines BIP an erster Stelle. Südkorea war Zweiter mit F&E-Investitionen von 4,6 % des BIP. 92 % der F&E-Ausgaben in Taiwan entfielen auf das verarbeitende Gewerbe, wobei die heimischen Hersteller NT 639,26 in F&E investierten, 17 % mehr als im Vorjahr. Hersteller von Computern, sonstigen elektronischen und optischen Erzeugnissen einschließlich Halbleitern trugen 2021 rund 78 % der gesamten F&E-Ausgaben Taiwans bei.

Diese Unternehmen steigerten ihre Ausgaben von 2020 auf 2021 um 19 %. Die Taiwan Semiconductor Manufacturing Co. erhöhte ihre F&E-Ausgaben um rund 20 % auf 4,46 Milliarden US-Dollar nach 3,72 Milliarden US-Dollar im Jahr 2020, vor allem zur Entwicklung von Chips der nächsten Generation.

2022 erhöhte der Chiphersteller seine Ausgaben für F&E-Bemühungen auf 5,47 Milliarden US-Dollar, hauptsächlich zur Entwicklung der 3-Nanometer-Technologie. Taiwanische Patentanmeldungen für Erfindungen im Vergleich zu WIPO-Anmeldungen: Bei den taiwanischen Patentanmeldungen für Erfindungen lagen Halbleiter (mit 45 %) im Jahr 2022 unter 35 Technologiefeldern auf dem ersten Platz, während die Computertechnik (10,4 %) bei allen WIPO-Anmeldungen den ersten Platz belegte. In Taiwan meldeten Anmelder von Erfindungspatenten aus Taiwan, China, Japan, den Vereinigten Staaten und Südkorea überwiegend in der Kategorie Halbleiter an, während dieselben Länder bei der WIPO überwiegend in Computertechnik, digitaler Kommunikation und elektrischen Maschinen anmeldeten.

Bei den einzelnen Anmeldern lag TSMC in Taiwan auf dem ersten Platz, und Huawei war bei der WIPO Erster. Im Jahr 2022 wurden in Taiwan 50.242 Patentanmeldungen für Erfindungen eingereicht, ein Anstieg von 2,3 %, bedingt durch ein starkes Wachstum von 9,4 % bis 16,1 % bei den Anmeldungen aus den USA, China und Südkorea. Bei der WIPO gingen hingegen rund 278.100 Anmeldungen ein, was den langsamsten Anstieg seit 2009 bedeutet, nämlich 0,3 %. Von diesen Anmeldungen zeigten die aus China und Japan ein marginales Wachstum von unter 0,1 %, während die Anmeldungen aus den USA leicht um weniger als 1,0 % zurückgingen. Seit der Gründung des Taiwan Intellectual Property Office (TIPO) im Jahr 1999 ist die Zahl der Patentanmeldungen für Erfindungen in Taiwan im Durchschnitt um 3,6 % pro Jahr gewachsen. Halbleiter standen an der Spitze aller Technikfelder, gefolgt von Computertechnik, elektrischen Maschinen, Optik und audiovisueller Technik.

Seit Anmelder weltweit 2013 begonnen haben, Patentanmeldungen über das Patentzusammenarbeitsvertrag-System (PCT) der WIPO einzureichen, ist die Zahl der Anmeldungen hingegen im Durchschnitt um 11,5 % pro Jahr gewachsen. Die Computertechnik belegte unter 35 Feldern den ersten Platz; zusammen mit Medizintechnik, digitaler Kommunikation, elektrischen Maschinen und Pharmazeutika bildete sie die fünf wichtigsten Technologiefelder. Im Vergleich zu Taiwan gibt es bei den WIPO-Anmeldungen mehr Patentierung in digitaler Kommunikation und gesundheitsbezogener Technologie. China steigert die Innovation bei kohlenstoffarmen Technologien: Zwischen 2016 und 2022 machten in China erteilte Erfindungspatente für grüne und kohlenstoffarme Technologien 36,8 % des weltweiten Gesamtwerts aus, und insgesamt 13 Unternehmen oder Einrichtungen aus China gehörten gemessen an der Zahl erteilter Erfindungspatente für grüne und kohlenstoffarme Technologien zu den weltweiten Top 50, was nur von Japans 15 übertroffen wurde. Der Statistical Analysis Report on Global Green and Low Carbon Technology Patents (2023) wurde kürzlich von der Strategic Planning Department der China National Intellectual Property Administration (CNIPA) veröffentlicht und enthält eine Fülle von Daten, die ihre Sicht stützen sollen, dass China eine Schlüsselkraft bei der weltweiten Innovation in grünen und kohlenstoffarmen Technologien ist.

Contemporary Amperex Technology Co. Ltd. (CATL), ein chinesischer Batteriehersteller und Technologiekonzern, wurde in dem Bericht für seine Erfindung einer Kurzschluss-Sicherheitsvorrichtung genannt, die beim European Inventor Award 2023 des Europäischen Patentamts (EPA) in der Kategorie Nicht-EPO-Länder ausgezeichnet wurde. Der Erfinder Wu Kai und sein Team von CATL erhielten die Auszeichnung für ihren Beitrag zur Verringerung des Risikos von Batterieexplosionen und Bränden in Elektrofahrzeugen, und er war der erste chinesische Erfinder, der den Preis seit 2010 erhielt. Obwohl der European Inventor Award mehrere Kategorien umfasst, gehört er zu den wertvollsten seiner Art und ist als solcher ein Indikator für Chinas wachsende Bedeutung im Bereich des geistigen Eigentums. CATL besitzt derzeit mehr als 16.000 inländische und ausländische angemeldete oder erteilte Patente und hat die Formulierung und Überarbeitung von mehr als 80 inländischen und ausländischen Standards angeführt oder daran mitgewirkt. China warnt vor unregelmäßigen Patentanmeldungen: Die National Intellectual Property Administration Chinas (CNIPA) veröffentlichte am 4. September 2023 eine Zusammenfassung typischer Fälle anormaler Patentanmeldungen. Im Jahr 2022 wies die CNIPA fast 1 Million Patentanmeldungen wegen der einen oder anderen Unregelmäßigkeit zurück. Um Anmelder über die verschiedenen Fallstricke zweifelhafter Anmeldungen zu informieren, hofft man, die Qualität der Patentanmeldungen verbessern zu können. Im Folgenden eine Liste verschiedener Arten typischer Fälle, die in dem Bericht genannt werden:

1. Agenturen für geistiges Eigentum reichen plagiierte oder erfundene Patentanmeldungen ein. Anmeldungen, die bestehende Technologie oder denselben Inhalt wie frühere Patente verwenden, sind bei der CNIPA häufig zu sehen. Die Agenturen haben sich auch fahrlässig verhalten, indem sie dieselben Patentanmeldungen nach einiger Zeit erneut einreichten und so Zeit und Ressourcen der Behörden verschwendeten. Für ein solches Verhalten werden strengere Strafen und Bußgelder verhängt.

2. Agenturen missbrauchen ihre Verantwortung, indem sie in ihrer Patentanmeldung eine falsche Adresse und falsche Kontaktdaten angeben. Aus welchen Gründen auch immer dies geschieht: Aus Sicht der CNIPA gilt es als schwerer Verstoß gegen die Berufsethik der Agentur, und die Verwaltungsstrafe wurde verschärft und umfasst nun auch, dass von der schuldigen Agentur 6 Monate oder länger keine neuen Aufträge mehr angenommen werden.

3. Weil die Regierung ein Programm zur finanziellen Subventionierung von Unternehmen zur Steigerung ihres geistigen Eigentums hatte, beschlossen verschiedene skrupellose Mitarbeiter von Firmen, Patentanmeldungen mit verschiedenen Methoden zu erfinden, darunter Briefkastenfirmen, um den Betrug zu verschleiern. Solche Fälle sind aufwendig zu untersuchen, weshalb die Strafen härter geworden sind. China beschleunigt die Prüfungsrate bei Marken: Im Jahr 2022 bearbeitete China 420.000 Markenanmeldungen, von denen die meisten innerhalb von 9 bis 12 Monaten abgeschlossen wurden. Um die Effizienz zu steigern, wurden einige neue Richtlinien eingeführt, die klarstellen, wann Verfahren ausgesetzt werden können, um den unnötigen Einsatz von Zeit und Ressourcen für problematische Fälle zu vermeiden. Im Folgenden einige Gründe für die Aussetzung von Prüfungsverfahren: 1. Wenn eine angemeldete Marke oder die entgegengehaltene Marke eine Namensänderung oder Übertragung durchläuft und nach Abschluss der Eintragung der Namensänderung oder Übertragung der Konflikt zwischen den beiden Marken nicht mehr besteht. 2. Wenn ein Antrag auf Verlängerung einer entgegengehaltenen Marke gestellt wurde und anhängig ist oder die entgegengehaltene Marke sich in der 6-monatigen Nachfrist für die Verlängerung befindet. 3. Wenn für eine entgegengehaltene Marke ein Rücknahme- oder Löschungsverfahren läuft.

4. Wenn gegen die Zurückweisung einer Markenanmeldung ein Rechtsmittel eingelegt wurde und ab dem Zeitpunkt, zu dem die entgegengehaltene Marke widerrufen, für ungültig erklärt oder nicht verlängert wird, ein Jahr abgewartet wird.

5. Wenn in einem Fall, der eine entgegengehaltene Marke betrifft, eine Entscheidung ergangen ist und deren Wirksamwerden abgewartet wird oder die Erteilung der Entscheidung abgewartet wird.

6. Das betroffene ältere Recht oder das ausschließliche Recht an der entgegengehaltenen Marke kann nur auf Grundlage des Ausgangs eines anderen Falls geklärt werden, der vor Gericht verhandelt oder von einer Verwaltungsbehörde geprüft wird

Pressemitteilung: Deep & Far

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