TIPO kündigt Aktualisierungen der Markenklassifikation für Waren und Dienstleistungen an

Das Taiwan Intellectual Property Office hat die Bezeichnungen der angegebenen Waren und Dienstleistungen in Markenanmeldungen im Hinblick auf die neueste (12.) Ausgabe der Nizza-Klassifikation angepasst. Insgesamt wurden 422 Einträge hinzugefügt und 56 gestrichen. Hinzu kommen 15 weitere Änderungen an Klassen-/Unterklassenbezeichnungen oder Anmerkungen sowie 25 Berichtigungen. Die genannten Änderungen sind am 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Die Liste der angegebenen Waren-/Dienstleistungskategorien und -bezeichnungen wird auch im Online-System für Markenanmeldungen aktualisiert. Der offizielle Zeitplan für die Aktualisierung der Website wird auf der Website des TIPO Information Management Office veröffentlicht. Anmelder, die nach dem 1. Januar 2024 den Schnellverfahrensmechanismus im Online-System für Markenanmeldungen nutzen möchten, können die neuesten Aktualisierungen herunterladen. Dies stellt die Übereinstimmung zwischen den in der Anmeldung angegebenen Waren-/Dienstleistungsbezeichnungen und dem Inhalt des elektronischen Anmeldesystems sicher und vermeidet Abweichungen, die die Berechtigung zum Schnellverfahren sowie die damit verbundenen Gebührenermäßigungen gefährden könnten. Taiwans TSMC zum achten Mal in Folge Spitzenanmelder bei Patenten Taiwan Semiconductor Manufacturing Co., der weltgrößte Auftragsfertiger von Chips, hat im vergangenen Jahr zum 8. Mal in Folge die meisten Patente aller taiwanischen Unternehmen angemeldet, wie das Wirtschaftsministerium im Februar bekannt gab. TSMC meldete 2023 1.956 Erfindungspatente an, so viele wie nie zuvor und 28 % mehr als 2022. Als größter Patentanmelder Taiwans treibt das Unternehmen auch das Wachstum des vorgelagerten IC-Designs sowie der nachgelagerten Dienstleistungen für IC-Packaging und -Tests voran. Der Sprecher des Taiwan Intellectual Property Office sagte, die Bemühungen von TSMC und anderen Technologieunternehmen, ihre Patentportfolios auszubauen, zeigten, dass Taiwan zu einem Drehkreuz der globalen Halbleiterindustrie geworden sei. Unter den ausländischen Unternehmen in Taiwan war Samsung Electronics Co. aus Südkorea 2023 erstmals der größte Anmelder in Taiwan. Samsung reichte in Taiwan 978 Patentanmeldungen ein, 45 % mehr als 2022, davon 977 für Erfindungspatente. Die zweitgrößte ausländische Quelle von Patentanmeldungen war der US-Halbleiterausrüster Applied Materials mit 779 Anmeldungen, gefolgt vom US-Smartphone-IC-Designer Qualcomm mit 639. Auf Platz 4 lag der japanische Zulieferer von Halbleiter- und Display-Fertigungsanlagen Tokyo Electron Ltd. mit 555 Anmeldungen, gefolgt vom japanischen Elektroprodukthersteller Nitto Denko Corp. mit 478. Unter den taiwanischen Anmeldern kam der Smartphone-IC-Designer MediaTek Inc. mit 544 Anmeldungen, 32 % mehr als 2022, auf Platz 2. Platz 3 belegte der Flachbildschirmhersteller AUO Corp. mit 460 Anmeldungen, gefolgt von der PC-Marke Acer mit 419 und dem DRAM-Lieferanten Nanya Technology Corp mit 373.

Insgesamt stiegen die Patentanmeldungen einheimischer Unternehmen im vergangenen Jahr zum 7. Mal in Folge auf insgesamt 12.922, ein Plus von 1 %, während ausländische Unternehmen insgesamt 14.910 Anmeldungen einreichten, 2 % mehr als im Vorjahr.

Chinesisches Gericht erkennt Urheberrecht an einem mit künstlicher Intelligenz erzeugten Bild an. In dem ersten Urteil dieser Art in China entschied das Pekinger Internetgericht im vergangenen November, dass ein mit der Text-zu-Bild-Software Stable Diffusion erzeugtes Bild aufgrund der Originalität und des geistigen Beitrags seines menschlichen Urhebers als Kunstwerk unter dem Schutz des Urheberrechts zu betrachten ist. Obwohl das Urteil die hitzige Debatte darüber, ob KI-generierte Inhalte urheberrechtlich geschützt werden sollten, weiter angeheizt hat, hat das Pekinger Internetgericht betont, dass künftige Streitigkeiten über den persönlichen Ausdruck eines Urhebers in mit Hilfe von KI erstellten Bildern im Einzelfall zu beurteilen seien. Die Klage wegen Verletzung geistigen Eigentums wurde im Mai 2023 von der Klägerin erhoben, die mit dem Programm Stable

Diffusion des US-Start-ups StabilityAI ein Bild einer jungen asiatischen Frau erstellt und auf einer chinesischen Social-Media-Plattform veröffentlicht hatte. Ein Blogger soll dieses Bild ohne Erlaubnis in einem Beitrag auf Baijiahao, einer Plattform zum Teilen von Inhalten im Besitz von Baidu, verwendet haben. In dem Verfahren fiel das Urteil zugunsten der ursprünglichen Urheberin aus, weil es sich um ein Kunstwerk handelte, an dem durch fortlaufend ergänzte Prompts und angepasste Parameter nach der ästhetischen Wahl und dem persönlichen Urteil der Klägerin gearbeitet worden war. Zhu, der vorsitzende Richter, sagte, das Urteil sei im Hinblick auf die möglichen Folgen für aufstrebende Branchen gefällt worden. Es wird erwartet, dass Chinas Branche für generative KI bis 2035 voraussichtlich 30 Billionen Yuan an wirtschaftlichem Wert beisteuern wird, ein Drittel des weltweiten Werts der Branche, was ein enormes Wachstumspotenzial im Bereich des geistigen Eigentums anzeigt. Markeneintragungen in China sinken 2023 um 29 % Die China National Intellectual Property Administration (CNIPA) hat kürzlich Daten veröffentlicht, wonach die Markeneintragungen in China 2023 gegenüber 2022 um 29 % zurückgingen. Das bedeutet, dass 2023 gegenüber 2022 1.794.500 Markeneintragungen weniger erfolgten. Ausländer ließen 2023 3,1 % der Marken eintragen, verglichen mit 2,9 % im Jahr 2022, doch die 134.776 Eintragungen im Jahr 2023 bedeuteten in absoluten Zahlen einen Rückgang um 40.696 Eintragungen gegenüber 2022. Die CNIPA nannte keine Gründe für den Rückgang der Markenerteilungen, doch könnten mehrere Faktoren eine Rolle spielen, darunter das Vorgehen gegen bösgläubige Markenanmeldungen, eine sich allgemein abschwächende Wirtschaft und das Ende der Lockdowns Ende 2022, das zu einem Anstieg der Covid-19-Infektionen und dem naheliegenden Nebeneffekt von Arbeitsausfällen führte. Hu Wenhui, stellvertretender Leiter der CNIPA, erklärte, die CNIPA sei 2023 gegen insgesamt 249.000 bösgläubige Markeneintragungen vorgegangen; der unausweichliche Schluss sei daher, dass das harte Durchgreifen tatsächlich der wahrscheinlichste Faktor sei, der eine Verschiebung von Quantität zu Qualität bei der Markenbearbeitung anzeige, was widerspiegele, was auch im Patentbereich geschehe.

Autor: Deep & Far

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