Wie schütze ich meine Marken und Ideen?

5. Oktober 2020. Sie setzen ein Projekt für ein neues Unternehmen um, ein Start-up. Die finanzielle und kaufmännische Seite haben Sie bereits gut durchdacht und einen Designer beauftragt, ein Logo zu skizzieren und eine Corporate Identity unter der von Ihnen gewählten Marke zu entwerfen.

Sie kaufen Briefpapier, Schilder, Visitenkarten und anderes. Sie beginnen das erforderliche Verfahren, um beim Ministerium für Handel und Industrie eine Betriebsanzeige (Aviso de Operación) zu erhalten, und stellen in diesem Moment fest, dass es nicht nur ein, sondern mehrere Unternehmen gibt, deren Namen mit Ihrem identisch oder ihm zum Verwechseln ähnlich sind.

Wie konnte das passieren? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir zunächst verstehen, was eine Marke ist und welchen Zweck sie hat. Eine Marke ist ein Unterscheidungszeichen oder eine Kombination von Zeichen (unten erklären wir, welche Zeichen Marken sein können), die es uns ermöglicht, die Produkte, Dienstleistungen und den Handelsnamen eines Unternehmens von denen eines anderen zu unterscheiden. Das wichtigste Merkmal einer Marke ist ihre Unterscheidungskraft, das heißt, sie muss ein Produkt und/oder eine Dienstleistung von bereits bestehenden unterscheiden können, damit ein Verbraucher dieses Produkt und/oder diese Dienstleistung von einem bestehenden identischen oder ähnlichen erkennen, unterscheiden und abgrenzen kann. Welche Arten von Zeichen können Marken sein? Das anwendbare panamaische Recht, das Gesetz 61 vom Oktober 2012, bestimmt, dass Marken bestehen können aus: Wörtern oder einer Kombination von Wörtern; Bildern, Figuren, Symbolen und Grafiken; Buchstaben, Zahlen und Kombinationen daraus; dreidimensionalen Formen; Farben in ihren verschiedenen Kombinationen; Klängen; Gerüchen oder Geschmäcken; oder jeder Kombination der zuvor genannten Elemente.

Welche verschiedenen Markenarten gibt es also auf dieser Grundlage?

1. Fantasiemarken: Sie bieten die größte Unterscheidungskraft, da es sich um unterscheidungskräftige Wörter oder Zeichen handelt, die zuvor nicht existierten und eigens geschaffen wurden, um ein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Dienstleistung zu unterscheiden, etwa „Adidas“ oder „Starbucks“.

2. Beliebige Marken: Sie sind nichts anderes als Marken aus Wörtern mit einer allgemein bekannten Bedeutung, wobei entscheidend ist, dass diese Bedeutung nichts mit der Art des Produkts oder der Dienstleistung zu tun hat, die sie kennzeichnen sollen, wie „Dove“ für Seifen und Shampoos oder „Apple“ für Computer. Diese Namen haben eine gebräuchliche Bedeutung, die sich von den Produkten unterscheidet, die sie repräsentieren.

3. Anspielende Marken: Sie deuten, wie ihr Name sagt, die Art des Produkts oder der Dienstleistung oder einige ihrer Eigenschaften an, ohne sie direkt zu beschreiben. Zum Beispiel gilt „Netflix“ als anspielende Marke, da das Wort „net“ auf die Nutzung des Internets hindeutet und das Wort „flix“ eine verkürzte Form von „flicks“ ist, einem umgangssprachlichen Ausdruck für „Filme“.

4. Beschreibende Marken: Gemeint sind Wörter oder Wortgruppen, die die Eigenschaften oder Bestandteile eines Produkts oder einer Dienstleistung bezeichnen und dazu dienen, dieses Produkt zu beschreiben. Beispiele für beschreibende Marken sind „General Electric“ für ein Elektrizitätsunternehmen und „Telefónica“ für ein Mobilfunkunternehmen.

5. Gattungsmarken: Sie sind aufgrund ihres ständigen Gebrauchs lediglich die gebräuchliche Bezeichnung für ein Produkt oder eine Dienstleistung, wie „Kleenex“.

Bevor ein Unternehmer oder Start-up-Gründer in das Erscheinungsbild eines Unternehmens investiert, muss er prüfen, ob identische oder ähnliche Marken existieren, soweit solche ähnlichen Marken zu Verwechslungen führen könnten. Dies geschieht durch eine Recherche oder Überprüfung der Marken, die bei der Generaldirektion für die Registrierung des gewerblichen Eigentums (DIGERPI, nach der spanischen Bezeichnung) in Eintragung sind oder eingetragen wurden, sowie im System Panama Emprende, denn im Bereich des geistigen Eigentums erkennt Panama ein Recht an einer Marke denjenigen Personen zu, die die Marke in Panama zuerst zu geschäftlichen Zwecken benutzt haben. Diese Prüfung kann elektronisch durch Abfragen in der Datenbank der DIGERPI oder schriftlich durch Einreichung eines Recherche-Antrags bei dieser Behörde erfolgen.

In jedem Fall ist die Beratung durch einen Anwalt für geistiges Eigentum ratsam, um die Ergebnisse einer Markenrecherche richtig zu deuten und/oder zum Verfahren der Markeneintragung zu beraten. Was Ideen betrifft, so ist eine bloße Idee kein geschütztes geistiges Eigentum. Aus Sicht des Urheberrechts wird die formale Ausdrucksform von Ideen geschützt. Das bedeutet, dass die Ideen in einem materiellen Medium festgehalten oder verkörpert sein müssen, etwa in einem Buch, einem Gemälde, einem audiovisuellen Werk, einem Bauplan, einem Gedicht oder einem Lied, um urheberrechtlichen Schutz zu genießen. Der wichtigste Rat, bevor man in Namen und Erscheinungsbild eines neuen Unternehmens investiert, lautet schließlich: die verschiedenen verfügbaren Quellen zu Marken und Betriebsanzeigen (Aviso de Operación) zu konsultieren und den Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet einzuholen, um nicht das zu verlieren, was in Werbematerialien, die Schaffung eines Erscheinungsbilds und Zeit investiert wurde, und im schlimmsten Fall in einen Markenstreit verwickelt zu werden. Für Fragen zu diesen Themen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Autor: Allen Candanedo – Morgan & Morgan