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Zusatzpatente in Indien

Nach dem indischen Patentrecht wird ein Patent für eine Erfindung erteilt, die die Kriterien der Neuheit, der erfinderischen Tätigkeit und der gewerblichen Anwendbarkeit erfüllt. Der Prozess von Forschung und Entwicklung ist jedoch ein fortlaufender, und bei mehreren Gelegenheiten werden dabei Verbesserungen oder Abwandlungen der Hauptausführung entwickelt…

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Patentfähiger Gegenstand – ein Geschicklichkeitsspiel

Im Juni erging eine Entscheidung des Federal Court of Australia zur Patentfähigkeit des Gegenstands von vier australischen Teilanmeldungs-Innovationspatenten von Aristocrat, einem weltbekannten australischen Hersteller von Glücksspielautomaten.

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Patentfähiger Gegenstand – ein Geschicklichkeitsspiel

Im Juni erging am australischen Bundesgericht eine Entscheidung (Aristocrat Technologies Australia Pty Limited v Commissioner of Patents [2020] FCA 778) zur Patentfähigkeit des Gegenstands von vier australischen abgeteilten Innovationspatenten 2016101967, 2017101097, 2017101098, 2017101629…

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Zusatzpatente in Indien

Nach dem indischen Patentrecht werden Patente für Erfindungen erteilt, die die Kriterien der Neuheit, der erfinderischen Tätigkeit und der gewerblichen Anwendbarkeit erfüllen. Der Prozess von Forschung und Entwicklung ist jedoch ein fortlaufender, und häufig entstehen dabei Verbesserungen oder Abwandlungen der Haupterfindung…

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Neue Partnerschaft zwischen The Patent und Unumbio

Der neue Partner ist die ideale Wahl für Unternehmen, die eine Sammlung von Inhalten zum gewerblichen Rechtsschutz für ein breites Anwendungsspektrum erweitern, verbessern oder von Grund auf aufbauen wollen. Unumbio ist jetzt neuer Partner von The Patent, Invention Magazine. Der seit 2009 branchenführende Datenanbieter erstellt…

Mario Vincenzo La Rocca

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Baidu tritt der Open Invention Network Community bei

Open Invention Network (OIN), die größte Patent-Nichtangriffs-Community der Geschichte, und Baidu, die größte chinesischsprachige Suchmaschine und eines der weltweit führenden Unternehmen für künstliche Intelligenz (KI), gaben heute bekannt, dass Baidu als Community-Mitglied beigetreten ist.

Giovanni Sapere

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MPPT-Regler für Kfz- und Luftfahrtsysteme

Diese Arbeit entwickelt einen modifizierten Maximum-Power-Point-Tracking-Regler nach der Art, wie Kfz- und Luftfahrtsysteme entwickelt werden, nämlich nach ISO 26262 beziehungsweise DO-178C. Daher wurde dem V-Modell-Entwicklungsprozess gefolgt (Abbildung 1). Das bedeutet, dass unser Regler validiert wird…